Tagebuch 06.06.2010
06.06.2010
6.00
Ein wunderbarer Morgen!
Sitze unter der “Weißen Rose” und höre als erstes in den Nachrichten, daß die LINKE zunächst keinen eigenen Präsidentschaftskandidaten aufstellt. Da sind wir doch gespannt, ob sich das noch ändert.
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Die 4. Harfe ist gestimmt
und klingt))))))))))))))
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JeTzT MorgenToilette+YoGaFrühStück
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Bin jetzt selten allein an Bord.
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Kandidat Wulff
Ehrenhäuptling ohne Federn
Von Tobias Kaufmann, 04.06.10, 14:21h, aktualisiert 04.06.10, 17:15h
Die schwarz-gelbe Koalition ist stolz auf die geräuschlose Nominierung von Christian Wulff als Bundespräsidenten. Allerdings haben die Koalitionäre dabei etwas Entscheidendes vergessen: Das Volk. Anstoß – der Kommentar.
Nichts gegen Christian Wulff. Der Osnabrücker ist durchaus ein Politiker, für den sich das schwarz-gelbe Lager nicht schämen muss. Die Idee, den niedersächsischen Ministerpräsidenten zu nominieren, dient dem Frieden innerhalb der Koalition – und verstärkt einen Trend zur Verjüngung des politischen Spitzenpersonals, der diesem Land nur gut tun kann. Doch all dies gilt nur dann uneingeschränkt, wenn man ignoriert, wie viele Menschen außerhalb des Medien- und Politikzirkels in den vergangenen Tagen über die Demission von Horst Köhler dachten – jenes Präsidenten, den erst niemand kannte, und der nun als beliebtester Politiker des Landes überhöht wird.
Die Deutschen wünschen sich offenbar ein Staatsoberhaupt, das der Politik nicht nahe steht, sondern Distanz zu ihr wahrt. Man kann das für falsche Romantik halten, aber das ändert nichts daran, dass die Mehrheit der Deutschen sich von der Wulff-Nominierung geradezu herausgefordert fühlen muss.
Wulff ist stellvertretender Vorsitzender der CDU. Er ist Ministerpräsident. Er macht tagesaktuelle Politik. Er hat das Image des jungen Dynamikers. Bei den Karl-May-Spielen in Bad Segeberg ist Wulff einmal zum „Ehrenhäuptling Offenes Wort“ gekürt worden. Dass er wirklich etwas zu sagen hat (und aus Sicht der Nominierenden auch sagen darf), was über die Tagespolitik hinausreicht, muss man bezweifeln. Trotzdem soll er ein Amt bekleiden, das für etwas ganz anderes steht: Der Bundespräsident ist seiner Idee nach weder dynamisch noch partei- oder gar tagespolitisch eingebunden. Er ist ein Entschleuniger, eine moralische Instanz, der Ruhepuls der Republik. Gerade in Zeiten der Krise.
Die schnelle Einigung auf Wulff im schwarz-gelben Lager verstärkt den Argwohn, wonach Politik reine Kungelei zur Machtwahrung ist. Selbst mäßig an Politik Interessierte wissen: Angela Merkel entledigt sich mit der Beförderung Wulffs nebenbei auch des letzten ernstzunehmenden Kronprinzen. Schwerer wiegt aber etwas Grundsätzliches.
Aus Angst, Köhlers Abgang könnte als Menetekel für das untergehende schwarz-gelbe Projekt gewertet werden, präsentiert die Koalition einen Kandidaten aus dem innersten Kreis des eigenen Lagers. Genau das aber stärkt den negativen Eindruck von dieser Koalition. „Wir gegen die da draußen“ ist die unterschwellige Botschaft. Und das in einer Zeit, in der dieses Land eine ganz andere Botschaft gebraucht hätte: „Wir alle gemeinsam“.
Rot-Grün hat diese Schwäche der Koalition antizipiert und mit Joachim Gauck einen durch und durch bürgerlichen Kandidaten ins Rennen geschickt. Dessen Renommé hat die Linke am Donnerstag sogar noch gestärkt, indem sie den Theologen als „Mann von gestern“ difffamierte.
Nichts gegen Christian Wulff. Er hat sich nicht selbst nominiert.
Darauf antwortet “Der Stein des Anstosses” Rolf KeTaN Tepel dem KSTA:
Sehr geehrte AnStoss Redaktion des “Kölner Stadt Anzeigers”:
Ihr habt hier mitten in der Stadt einen Menschen leben, über den Ihr ja auch hin und wieder etwas berichtet habt und der Euch nun zum x-ten Male anschreibt. Seine WebSeite heißt “Stein des Anstosses”, er hat ein Jahr lang einen “Stein durch Deutschland” gerollt, in der Stadt Köln liegen auf sieben öffentlichen Plätze 88 große Steinblöcke aus dem ersten “Opfer der Nord+Süd U-Bahn”, der denkmalgeschützten Eisenbahnbrücke über der BonnerStrasse und ist nun seit 4 1/2 Jahren mitten in der Stadt “gestrandet”, ausgerechnet auf dem Gelände EIFELWALL, auf dem das “Neue Historische Archiv” gebaut werden soll.
Nun gibt er wieder einen ANSTOSS und stellt seine Dienste für das Amt des “Präsidenten des BUNDES” bereit, heraus aus seiner in den letzten vier Jahren ausgehobenen “Offen+lichten StellungNahme”, dem “TempoRar+Rären ParaDies+Das Reich+T” in der “SackGasse” hinter der Mauer der ehemaligen Desinfektionsanstalt der Stadt Köln und “unter den Augen des Hohen Gerichts” (man könnte auch sagen: “Im KernSchatten des Gerichts”).
Wenn es wahr ist, daß gegen Christian Wulff nichts spricht, da er sich nichts selbst nominiert hat, so gilt für die Selbstnominierung von Rolf KeTaN Tepel die “andere” WahrHeit: Alles spricht gegen IHN!
Doch WER spricht mit ihm?
Beste Grüße vom Wall!
Rolf KeTaN Tepel
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,698870,00.html
Interessanter SPIEGEL ARTikel zur PräsidentenFrage!
06.06.2010
Präsidentendebatte
Warum es Seiteneinsteiger in der Politik so schwer haben
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In der CSU gibt es derweil tatsächlich Überlegungen zur Direktwahl. Der Chef der Grundsatzkommission und Europapolitiker Manfred Weber sagte: “Der Bundespräsident hat gerade in Krisenzeiten eine wichtige Rolle, er entfaltet vor allem seine Wirkung, wenn die Menschen Orientierung brauchen”, so der Vizefraktionschef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament.
“Ich glaube, dass man ernsthaft über eine Direktwahl des Bundespräsidenten nachdenken sollte”, so Weber. “Für die gesellschaftliche Ausrichtung ist das Amt von großer Bedeutung. Die Bundespräsidenten übernehmen ohnehin immer stärker die Rolle von Bürgerpräsidenten.” Daher glaube er, dass die Bürger stärker an der Auswahl des Staatsoberhaupts beteiligt werden sollten. “Wir sollten uns überlegen, unter welchen Voraussetzungen eine Direktwahl möglich wäre.”
In der CSU gibt es derweil tatsächlich Überlegungen zur Direktwahl. Der Chef der Grundsatzkommission und Europapolitiker Manfred Weber sagte: “Der Bundespräsident hat gerade in Krisenzeiten eine wichtige Rolle, er entfaltet vor allem seine Wirkung, wenn die Menschen Orientierung brauchen”, so der Vizefraktionschef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament.
“Ich glaube, dass man ernsthaft über eine Direktwahl des Bundespräsidenten nachdenken sollte”, so Weber. “Für die gesellschaftliche Ausrichtung ist das Amt von großer Bedeutung. Die Bundespräsidenten übernehmen ohnehin immer stärker die Rolle von Bürgerpräsidenten.” Daher glaube er, dass die Bürger stärker an der Auswahl des Staatsoberhaupts beteiligt werden sollten. “Wir sollten uns überlegen, unter welchen Voraussetzungen eine Direktwahl möglich wäre.”
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,698979,00.html
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